Dieselfahrverbot

(Stand: November 2020) Das Dieselfahrverbot hält viele deutsche Innenstädte in Atem: Bereits 2018 wurden die ersten Bereiche in deutschen Städten als Verbotszonen für Dieselfahrzeuge deklariert. Doch während es anfänglich so aussah, als wären zahlreiche Großstädte vom Dieselfahrverbot in Deutschland betroffen, wurde es inzwischen in einigen Regionen wieder aufgehoben oder gar nicht erst eingeführt.

Welche Fahrzeuge einem Dieselfahrverbot unterliegen

Besteht ein Dieselverbot, so sind davon stets Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 1 bis 4 betroffen. Wer einen Euro-5-Diesel oder auch einen Benziner der Klassen Euro 1 und 2 fährt, muss genau hinschauen: Für sie variieren die Vorgaben – in manchen Städten sind sie erlaubt, in anderen nicht.

Ein Fahrverbot für Euro-6-Diesel müssen Verbraucher aktuell noch nicht fürchten. Da Fahrzeuge aber erst ab der Abgasnorm Euro 6d TEMP und Euro 6d wirklich als "sauber" gelten, könnte es zukünftig theoretisch zu einem Fahrverbot für Euro-6-Diesel kommen. Auf jeden Fall macht es Sinn, schon heute in ein Fahrzeug mit möglichst hoher Euro-Abgasnorm zu investieren und dafür ein persönliches Wunschkennzeichen zu reservieren.

Bestehende Dieselfahrverbote in Deutschland: Berlin, Hamburg, Darmstadt und Stuttgart

Aktuell sind nur wenige Städte vom Fahrverbot für Diesel betroffen. Hierzu gehören Berlin, Hamburg, Darmstadt und Stuttgart:

• Berlin: Das Dieselfahrverbot wurde hier ab dem 22. November 2019 für elf verschiedene Abschnitte ausgesprochen, die sich auf acht vielbefahrene Straßen verteilen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Bereich noch erweitert wird. Das gilt für alle Euro-5-Diesel und schlechter.
• Hamburg: Insbesondere die am meisten befahrenen Abschnitte der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße sind für Euro-5-Diesel und solche mit schlechteren Abgasnormen gesperrt. Das Dieselverbot gilt seit dem 1. Juni 2018.
• Darmstadt: Seit dem 1. Juni 2019 dürfen Diesel mit Abgasnorm Euro 5 und schlechter die Heinrichstraße und die Hügelstraße am Citytunnel nicht mehr nutzen. Das Fahrverbot erstreckt sich auch auf Benziner der Abgasnormen 1 und 2.
• Stuttgart: Das Dieselfahrverbot in Stuttgart ist stufenweise in Kraft getreten: Seit dem 1. Januar 2019 gilt es für Auswärtige. Die Stuttgarter müssen sich seit dem 1. April 2019 daran halten. Es erstreckte sich von Beginn an auf die gesamte Umweltzone in der Innenstadt. Zum 1. Juli 2020 wurde es um die sogenannte "kleine Umweltzone" erweitert, was ein Dieselverbot für den Stuttgarter Talkessel, Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen bedeutet. Seither gelten die Dieselfahrverbote für alle Euro-5-Diesel und Fahrzeuge mit schlechterer Abgasnorm.

Warum es nur so wenige Dieselfahrverbote gibt

In vielen Städten waren Dieselfahrverbote bereits im Kommen, wurden aber mehr oder weniger kurz vor deren Einführung gestoppt. Häufig führte ein Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) dazu, dass das Dieselverbot gestoppt wurde. So müssen beispielsweise die Städte Essen, Bonn, Gelsenkirchen und Köln nun unter Beweis stellen, dass sie die Emissionen durch andere Maßnahmen senken können. In der Stadt Mainz hingegen wurde das für 2019 geplante Dieselverbot noch einmal abgewendet, nachdem sich die Luftwerte deutlich verbessert hatten. Ein Luftreinhalteplan soll nun dafür sorgen, dass die Stadt auch künftig ohne Dieselfahrverbote auskommt.

In Frankfurt am Main ist das Thema noch offen: Nachdem der Kasseler Verwaltungsgerichtshof das geplante Dieselverbot im Dezember 2019 gekippt hatte, muss die Stadt jetzt mit einem Luftreinhalteplan dafür sorgen, dass die Messwerte deutlich gesenkt werden. Sollte dieses Ziel nicht erreicht werden, könnte es ab 2021 doch noch Fahrverbote für Diesel mit Euro-Norm 4 und schlechter sowie für Benzinfahrzeuge der Abgasnormen 1 und 2 geben.

Ausnahmen vom Dieselfahrverbot: je nach Stadt verschieden

In jeder betroffenen Stadt sind die möglichen Ausnahmen unterschiedlich ausgeprägt. In Stuttgart müssen sich beispielsweise diese Zielgruppen nicht an das Dieselverbot halten:

• geschäftsmäßiger Lieferverkehr
• Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei
• Menschen mit bestimmten Behinderungen
• Notfälle mit medizinischem Hintergrund

Auch Einzelausnahmen können beantragt werden. In Hamburg sind etwa Anwohner und deren Besucher ebenso wie Beschäftigte und Kunden der ansässigen Geschäfte ausdrücklich ausgenommen. Auch Handwerker, Krankenwagen und Müllfahrzeuge dürfen das Dieselfahrverbot ignorieren.

Häufige Fragen rund um das Dieselfahrverbot

Wird die Einhaltung der Dieselfahrverbote überhaupt kontrolliert?

Überwiegend wird die Einhaltung der Dieselverbote durch die Polizei kontrolliert. Die Beamten können über eine Kontrolle der Zulassungsbescheinigung Teil I herausfinden, ob die Abgasnorm des Fahrzeugs ausreichend ist.

Wie findet man die Schadstoffklasse eines Fahrzeugs heraus?

Die Schadstoffklasse des Fahrzeugs kann der Zulassungsbescheinigung Teil I entnommen werden. Die Information ist in Abschnitt 14 abzulesen.

Wie erkennt man den Beginn einer Verbotszone?

Die Grenzen einer Verbotszone werden durch das Verkehrsschild Nummer 270.1 gekennzeichnet, auf dem eine "Umweltzone" ausgewiesen ist. Das Dieselfahrverbot wird gewöhnlich durch einen weiteren Zusatz über die verbotenen Schadstoffklassen konkretisiert.

Welche Strafen ziehen Verstöße gegen ein Dieselfahrverbot nach sich?

Wer gegen ein Dieselfahrverbot in Deutschland verstößt, wird mit einem Bußgeld belegt. Dieses kann jede Stadt individuell festlegen. In Stuttgart beträgt das Bußgeld beispielsweise 80 Euro zuzüglich Verwaltungsgebühren. Wer hingegen in der Hamburger Verbotszone mit einem verbotenen Diesel erwischt wird, zahlt nur 25 Euro.